TTIP offenbar doch nicht vom Tisch!

31. Mai 2017
Mag. Franz Obermayr

Zollunion Türkei - Franz OBERMAYRUS-Handelsminister Ross zeigt sich „offen“ für TTIP-Verhandlungen

Wien (OTS) – „Es steht zu befürchten, dass TTIP in einer ‚abgespeckten Form’ wieder auf dem Verhandlungstisch landet – zu Ungunsten der europäischen Verbraucher“, stellt heute MEP Mag. Franz Obermayr fest.

„Auch wenn sich US-Präsident Trump wiederholt ablehnend gegenüber TTIP, dem Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschafts Abkommen geäußert hat und die Verhandlungen zu TTIP scheinbar ins Stocken geraten sind, besteht die Gefahr, dass die Verhandlungen wieder aufgenommen werden“, meint Obermayr zu den aktuellen Wortmeldungen von US-Handelsminister Wilbur Ross, der sich „offen“ gegenüber einer Wiederaufnahme von Verhandlungen zeigte.

Neben Ross hatte auch der einflussreiche republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, kürzlich einen Neustart von TTIP in Aussicht gestellt. „Solange aber solch ein Abkommen elementare Prinzipien wie etwa unser Vorsorgeprinzip nicht berücksichtigt, werden und müssen wir es ablehnen. Das gilt gerade für TTIP, welches nach wie vor unsere Verbraucherschutzstandards gefährdet“, so Obermayr.

Die vielen Kommentare österreichischer Politiker, nach denen ein TTIP-Abschluss in weite Ferne gerückt sei, erweisen sich nun laut Obermayr „leider als Geplänkel ohne Substanz.“

Quelle: OTS