EVP entdeckt „westliche Werte“

3. April 2017
Mag. Franz Obermayr
Zuwanderung OBERMAYR, Franz (ENF, AT)

Franz Obermayr – Zuwanderung und Islamismus

Utl.: Auf Klausur in Malta trifft die Europäische Volkspartei endlich klare Ansagen zu Zuwanderung und Islamismus

Aufhorchen lässt die EVP (Europäische Volkspartei) mit einer Kehrtwendung in Fragen der Zuwanderung und dem Umschreiben ihres Grundsatzprogramms.

„Es ist wichtig, so MEP. Mag. Obermayr, dass die Bekämpfung von islamistischen Tendenzen und der wirksame Schutz der Außengrenzen gegen illegale Übertritte endlich ‚common sense’ in der EU werden“, eines müsse aber klar sein: „Die begrüßenswerten Beschlüsse der EVP-Klausur wie etwa die etwa die Initiative, die Vollverschleierung in den einzelnen Ländern zu verbieten, dürfen nicht nur Lippenbekenntnisse für den bevorstehenden deutschen Wahlkampf sein, denn: „Bisher hat die EVP Initiativen, die mehr Sicherheit für die Bürger bedeutet hätten, im EU-Parlament immer blockiert.“

„Ich hoffe“, so Obermayr abschließend, „dass die neuen, richtigen Positionen der EVP sich in Zukunft auch im Abstimmungsverhalten der Abgeordneten in Straßburg widerspiegeln und nicht nur als Placebo für die deutschen Wähler gedacht sind.“ Papier sei geduldig, gemessen werde die EVP jedenfalls an ihrem Tun und nicht an Ankündigungen.