Diskussionsabend der Freiheitlichen Wirtschaft Salzburg in Werfen: TTIP – Nein Danke!

21. Mai 2016
Mag. Franz Obermayr

fwWien (OTS) – Die Problematik von TTIP ist längst bei den KMU angekommen, weswegen gestern auch der Saal im Werfenerhof in Werfen bis auf den letzten Platz gefüllt war. Am Podium debattierten Mag. Franz Obermayr (Mitglied des Europäischen Parlaments), LWK-Rat Hannes Költringer (Landesobmann der Freiheitlichen Bauern), Vzbgm. Andreas Teufl (Landesobmann-Stv. der FWS) und Marlene Svazek (designierte FPÖ-Landesparteiobfrau).

„Die grundlegenden Probleme des Abkommens sind sowohl die Aufweichung der nichttarifären Handelshemmnisse und deren Einfluss auf die produzierende Wirtschaft, als auch die komplexen Gefahren des Investitionsschutzes für die Rechtsstaatlichkeit Österreichs“, so der freiheitliche Europapolitiker Obermayr. Eindringlich wies er auf die Bedrohung für heimische kleine und mittelständische Betriebe hin, „…die aufgrund des internationalen Verdrängungswettbewerbs durch quantitativ produzierende Unternehmen ihrem eigenen Schicksal überlassen werden!“. Ebenso werden der Verlust von Umwelt- und Gesundheitsstandards, sowie die mögliche Aushebelung des Vorsorgeprinzips durch Einführung des Prinzips des Beweises, den europäischen Markt nachhaltig zum Schlechten verändern.

„Seit Jahren stehen das kanadische Handelsabkommen CETA, ebenso wie das amerikanische Abkommen TTIP, unter anderem wegen ihrer Vorteile von Großkonzernen gegenüber kleinen und mittelständischen Unternehmen, in der Kritik. Nur bei EU-Kommission und einzelnen „brüsselhörigen“ Politikern scheint sich das noch nicht herumgesprochen zu haben“, so Teufl. Költringer referierte zu den spezifischen Auswirkungen auf die kleinstrukturierte Landwirtschaft:
„ Die österreichische Bauernschaft wird durch Inkrafttreten des Abkommens mit nicht lösbaren Problemen konfrontiert werden. Aspekte wie die Preisentwicklung wird der heimischen Landwirtschaft immensen Schaden zufügen, da ein Konkurrenzkampf mit den USA schlichtweg nicht gewonnen werden kann!“.

Unisono formulierte man noch einmal die Forderung an die Regierung, „…nicht nur Teile des Abkommens zu bekämpfen, sondern endlich die Augen zu öffnen und das Projekt TTIP endgültig ad acta zu legen!“, so Teufl. „Es ist absolut unverantwortlich, dass die europäische Kommission trotz der mittlerweile europaweiten Bürgerfront gegen TTIP, weiterhin eine Einigung mit den USA bis Ende des Jahres anvisiert“, äußerte die designierte FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek heftige Kritik an dem verbissenen Festhalten der EU-Handelskommissarin Malmström am TTIP-Fahrplan. „Daher wähle ich am Sonntag Norbert Hofer, denn er ist der Garant, dass Österreich TTIP nicht zustimmen wird!“, so Svazek abschließend.

Quelle: OTS