SPD-Gabriels Einmischungen in demokratische Wahlen unerträglich

27. April 2016
Mag. Franz Obermayr

Franz Obermayr„Diese Haltung ist arrogant und borniert – schlichtweg unerträglich.“ Mit diesen Worten kommentierte EU-Abgeordneter Mag. Franz Obermayr den Apell des deutschen Vizekanzlers Siegmar Gabriel in der Bild-Zeitung „an alle demokratischen Parteien in Österreich, sich im zweiten Durchgang im Mai hinter den von den Grünen unterstützten Kandidaten Alexander Van der Bellen zu stellen.“

„Und täglich grüßt das Murmeltier“, meinte Obermayr dazu: „Kaum enden in Österreich demokratische Wahlen mit einem Sieg der FPÖ, fühlen sich sozialdemokratische deutsche Spitzenpolitiker bemüßigt, oberlehrerhafte Kommentare abzugeben, anstatt Respekt vor einem Volksentscheid zu zeigen. So verglich etwa Ex-Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück Österreich nicht nur mit Burkina Faso, sondern wollte auch mit der Kavallerie in der Schweiz einrücken oder apostrophierte italienische Wahlsieger als ‚Clowns‘ (und wurde prompt vom italienischen Präsidenten und Kommunisten Georgio Napolitano dafür gemaßregelt)– SPD-Politiker sind in der Vergangenheit durch unsachliche Kraftmeierei und immer wieder ungut aufgefallen“, erinnerte Obermayr.

„Die Österreicher und Österreicherinnen benötigen sicherlich keine Nachhilfe von offenbar frustrierten deutschen SPD-Politikern. Vielmehr muss man sich die Frage stellen, welchen Stellenwert demokratische Wahlen bei den deutschen Genossen haben. In Österreich wird der Bundespräsident nicht von außen bestellt, sondern von den Wählern in demokratischen Wahlen gewählt. Es wäre durchaus angebracht, dass der noch amtierende Bundespräsident Dr. Heinz Fischer ausländische Politiker an diese Tatsache erinnert”, so Obermayr.

Quelle: OTS