Archive for Oktober, 2016

Rückschlag für österreichisch-deutsche Strompreiszone

Okt 31 2016

Deutsche Bundesnetzagentur kündigt Trennung des gemeinsamen Strommarktes an – wo bleibt Mitterlehner? Wien (OTS) – „Das ist ein herber Rückschlag für die…

EuG stellt fest: EU-Energieagentur-Stellungnahme zur Strompreiszonentrennung rechtlich unverbindlich

Okt 27 2016

Ende der gemeinsamen deutsch-österreichischen Strompreiszone würde zehntausende Arbeitsplätze gefährden Wien (OTS) – Das EuG (Europäisches Gericht) hat festgehalten, dass der Stellungnahme der…

Offenbar zweierlei Maß bei EU-Kritik

Okt 25 2016

„Anscheinend ist der Absender entscheidend, nicht die Botschaft“ Wien (OTS) – „Die vergangenen Tage haben deutlich gezeigt, dass nicht der Inhalt der…

Belgien blockiert CETA – Sieg für die Demokratie

Okt 18 2016

Bundesregierung sollte ihre Haltung gegenüber CETA dringend überdenken Wien (OTS) – „Die Argumentation von Kanzler Kern, wonach Österreich im Alleingang CETA nicht…

Belgisches Regionalparlament wehrt sich gegen CETA

Okt 13 2016

Diese konsequente Haltung könnte auch für die österreichische Bundesregierung als Vorbild dienen. Bundeskanzler Kern habe in Brüssel überhaupt nichts bewirkt Wien (OTS)…

China wird Marktwirtschaft – tausende heimische Arbeitsplätze sind gefährdet

Okt 12 2016

„Wo bleiben die versprochenen Vorschläge zur Neuregelung der Wirtschaftsbeziehungen mit China seitens der EU-Kommission? Diese Vorschläge sind überfällig und gehören auf den…

Frontex – Aufstockung mit Planungsfehlern

Okt 08 2016

Skepsis gegenüber der neuen Grenzschutzbehörde Wien (OTS) – Die Europäische Grenz- und Küstenwache, bisher unter dem Namen “Frontex“ bekannt, wird mit Verordnungsbeschluss…

Kanzler Kern hat in Sachen CETA in Brüssel gar nichts erreicht

Okt 06 2016

Kerns Plaudereien mit Juncker bestenfalls Sedativ für CETA-Gegner Wien (OTS) – „Kanzler Kern kommt mit leeren Händen aus Brüssel zurück“, kritisierte MEP…

Kanzler Kern lehnt Volksabstimmung über CETA ab

Okt 05 2016

Kerns Salamitaktik: Immer mehr Pro-CETA-Wortmeldungen in immer kürzeren Abschnitten Wien (OTS) – „Offenbar soll die österreichische Bevölkerung in kleinen Schritten daran gewöhnt…

Ist CETA im Ministerrat bereits beschlossene Sache?

Okt 02 2016

„Jetzt wird es eng: Ja oder nein, Herr Kern?“ Wien (OTS) – „Mitgliederbefragung in der SPÖ hin oder her: Offenbar knickt Bundeskanzler…